Gerade in Deutschland ist die Hemmschwelle, eigene Manager zur Verantwortung zu ziehen, in den letzten Jahren immer mehr gesunken. Spätestens mit dem Urteil des BGH in Sachen ARAG/Garmenbeck vom 21.04.1997 (II ZR 175/95) war klar, dass operative Organe, die Fehler machen, von ihren Aufsehern regresspflichtig gemacht werden müssen. Es hat dann zwar noch eine Weile gedauert, bis sich dieses Urteil herumgesprochen und die sogenannte ‚Deutschland-AG‘ aufgelöst hat. Seit den letzten 10 Jahren haben sich die Forderungen auf Schadenersatz aber massiv verschärft – sowohl in der Frequenz als auch der Höhe nach.  

Zudem werden Unternehmensleiter mit immer neuen gesetzlichen Vorgaben konfrontiert, sei es im Steuer-, Umwelt- Produkthaftungs-, Insolvenz- oder Gesellschaftsrecht. So hat der Gesetzgeber jüngst mit dem Gesetz zur Stabilisierung und Restrukturierung von Unternehmen (kurz ‚StaRUG‘) eine Richtlinie der EU aus 2019 umgesetzt, wonach die Geschäftsleiter eines insolvenzgeneigten Unternehmens bereits 24 Monate vor der (endgültigen) Pleite die Interessen der Gläubiger in den Fokus nehmen müssen – und dies auch noch vorrangig!

Interessenskonflikte mit dem eigenen Unternehmen und dessen Gesellschaftern werden so kaum ausbleiben. Die bevorstehende Insolvenzwelle wird auf jeden Fall dazu führen, dass künftig immer mehr Ansprüche von Insolvenzverwaltern, Gläubigern und staatliche Stellen an die Manager herangetragen werden. Auch inhabergeführte Gesellschaften müssen sich nun also intensiv mit der Frage auseinandersetzen, ob sie diese Risiken in den eigenen Büchern lassen wollen, oder es nicht doch besser ist, den Transfer in eine D&O-Versicherung einzugehen.

Außerdem sind die Organe einer zunehmend beschleunigten und komplexer werdenden Arbeitswelt ausgesetzt, in der es gilt, gravierende und weitreichende Entscheidungen unter höchstem Zeitdruck zu fällen. Gleichzeitig müssen die ausufernden Kontroll- und Überwachungspflichten so eingehalten werden, dass ihnen keine Pflichtverletzungen im Management vorgeworfen werden können.

Schließlich ist es nach wie vor kaum möglich, die Haftungsgefahren vertraglich zu minimieren, weder vor noch nach Aufnahme der jeweiligen Tätigkeit als Organ. Allenfalls bei der GmbH wäre dies möglich, allerdings bleibt dann das Risiko in den Büchern des Unternehmens hängen. Bei Aktiengesellschaften wäre hingegen nur ein nachträglicher Haftungserlass möglich, dies aber erst drei Jahre nach Entstehung des Anspruchs und nur mit Zustimmung der Hauptversammlung (§ 93 Absatz 4 AktG). Für viele Manager ist das ein ebenso unwägbares wie kaum zu tragendes Risiko. Und natürlich bleibt es auch in solchen Fällen dabei, dass am Ende das Unternehmen den Schaden übernehmen muss.

Gleiches gilt im Übrigen auch, wenn sich die Manager mit sogenannten ‚Verschaffungsklauseln‘ in ihren Anstellungsverträgen einen bestimmten Deckungskomfort garantieren lassen. Können diese Zusagen vom Unternehmen nicht eingehalten werden, weil die Versicherungssumme nicht ausreicht oder die Versicherungsbedingungen eingeschränkt werden (Stichwort: ‚Marktverhärtung‘!), dann machen sich die Unternehmen ihrerseits schadenersatzpflichtig mit der Folge, dass sie auf ihren Schäden sitzenbleiben.

Da die D&O-Versicherung aus dem angelsächsischen Raum stammt, beruht sie auf dem Prinzip der Anspruchserhebung (englisch: ‚Claims-Made‘). Der Versicherungsschutz wird demzufolge durch die Erhebung einer Schadenersatzforderung ausgelöst, nicht etwa durch die Pflichtverletzung oder die Verursachung des Schadens, wie es sonst bei Haftpflichtversicherungen in Deutschland üblich wäre.

Für den Versicherungsschutz spielt es allerdings keine Rolle, ob die Ansprüche gegen die Manager von den Unternehmen selbst erhoben werden (=Innenhaftung) oder ob die Forderungen von dritter Seite gestellt werden (=Außenhaftung), etwa von Gläubigern oder von Behörden. Beide Szenarien fallen unter die Deckung einer gängigen D&O-Police.

Die D&O-Versicherung bietet primär Versicherungsschutz für alle Organe und leitende Angestellte eines Unternehmens, soweit gegen diese aus ihrer Tätigkeit für die Unternehmen (oder im Rahmen von Fremdmandaten) Ansprüche auf Schadenersatz wegen Vermögensschäden gegen die Organe bzw. leitenden Angestellten erhoben werden.

Nutznießer dieser sogenannten ‚Side-A-Deckung‘ sind die Organe bzw. leitenden Angestellten der Unternehmen (=Versicherte). Im Schadensfall haben sie gegen die Versicherer einen Anspruch auf Übernahme der Abwehrkosten (=Rechtsschutzfunktion). Ist der gegen die Versicherten erhobene Schadenersatzanspruch begründet, muss der Versicherer für sie die Forderungen des Geschädigten befriedigen (=Freistellungsanspruch).

Stellt das Unternehmen seine Organe bzw. leitenden Angestellten selbst von einer Haftung frei, geht der Versicherungsanspruch auf das Unternehmen über. Diese ‚Side-B-Deckung‘ wird ebenfalls vom Versicherungsschutz einer gängigen D&O-Police umfasst.

Teilweise sind auch Ansprüche gedeckt, die sich direkt gegen das Unternehmen richten, etwas aus der Verletzung von Vorschriften aus dem Wertpapierhandelsrecht. Hier spricht man von der ‚Side-C-Deckung‘.